Metodo

International Studies in Phenomenology and Philosophy

Book | Chapter

198580

Methodologische Probleme des "autonomen Nachvollzugs' von EU-Richtlinien durch die Schweiz

Ernst A. Kramer

pp. 269-278

Abstract

Theo Mayer-Maly hatte bekanntlich enge Beziehungen zu den schweizerischen Rechtsfakultäten, hielt Gastvorlesungen an der Universität Fribourg und erhielt das Ehrendoktorat der dortigen Fakultät sowie in Bern. Es war daher eine glückliche Idee seines Freundes Heinrich Honsell, des Mitherausgebers des Basler Kommentars zum schweizerischen ZGB, Theo für die 1. Auflage (1996) als Kommentator von Art 1 ZGB, des berühmten, von Eugen Huber konzipierten Methodenartikels des schweizerischen Rechts (sowie der ebenfalls zentralen "Einleitungsartikel" 2, 3 und 4 ZGB) zu engagieren. Theo entledigte sich dieser Aufgabe mit gewohnter Eleganz. Manche Passagen seines in den späteren Auflagen von Heinrich Honsell 1 besorgten Kommentars zu Art 1 ZGB sollten auch heute noch beachtet werden. So betont er entgegen "einer noch immer nicht abgekommenen Ansicht", dass der ehrwürdigen methodologischen Parömie 'singularia non sunt extendenda" nicht zu folgen sei, "wenn der scheinbaren Ausnahmevorschrift ein auf Verallgemeinerung angelegtes Prinzip zugrunde liegt"2. Die teleologische Reduktion wird von Theo grundsätzlich befürwortet; allerdings dürfe sie "nur zur Rückführung des Normtextes auf die ratio legis, nicht aber auch zum Abschütteln unwillkommener Regelungen eingesetzt werden"3. Präjudizien seien — hier folgt der Kommentator seinem Freund Franz Bydlinski — als 'subsidiäre Rechtsquelle" zu betrachten4. "Wiegen in einem Fall (und dies kann auch ein ‚Lückenfall" sein) die Argumente für die eine wie die andere Lösung annähernd gleich schwer, so" sei "es ratsam, bei der bisherigen Rechtsprechungslinie zu verbleiben"5.

Publication details

Published in:

Harrer Friedrich, Honsell Heinrich, Mader Peter (2011) Gedächtnisschrift für Theo Mayer-Maly. Dordrecht, Springer.

Pages: 269-278

DOI: 10.1007/978-3-7091-0001-1_17

Full citation:

Kramer Ernst A. (2011) „Methodologische Probleme des "autonomen Nachvollzugs' von EU-Richtlinien durch die Schweiz“, In: F. Harrer, H. Honsell & P. Mader (Hrsg.), Gedächtnisschrift für Theo Mayer-Maly, Dordrecht, Springer, 269–278.